Brieselanger Sitzungen

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2024 episodes (2)

2024-12-18 Gemeindevertretungssitzung
Ep. 05

2024-12-18 Gemeindevertretungssitzung

Aufzeichnung der 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2024. Kapitel mit Zeitstempel folgen. Ö 1 Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Ö 3 Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht- Öffentlicher Teil Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2024 Ö 5 Bericht der Verwaltung und Fragen Ö 6 Berichte der Beauftragten und Fragen Ö 7 Bürgerfragestunde Ö 8 Vergabe - Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf gemeindeeigenen Grundstücken der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 9 Ausschreibung Mobiliar/Spielgeräte/digitale Endgeräte für die ZGS, RGS, HKG, KBW und Hort Robinson (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 10 Überplanmäßige Ausgabe für die Erweiterung der vorhandenen Konferenztechnik (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 11 Prüfauftrag zur Realisierung einer Tagespflege (Einreicher: Fraktion BFB/DBA) Ö 12 Schulwegsicherung und Verbesserung des Lärmschutzes (Einreicher: CDU/FDP/FW-Fraktion) Ö 13 Beschluss über den 1. Nachtragshaushalt 2024 der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 15 Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin 2022 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 16 Beschluss über die Hebesatzsatzung 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 17 Haushalt Ö 17.1 Anträge von den Fraktionen Ö 17.2 Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 18 Kassenkredit 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 19 Neufassung der Gebührenordnung der Gemeinde Brieselang für die Parkplätze vor der “Badestelle Nymphensee”, Finkenkruger Str. (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 20 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 122 “Wohnen am Gutspark” der Gemeinde Brieselang OT Bredow (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 21 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Ehemaliges Gummiwerk“, Teilbereich 1 für die Errichtung eines „Ersatzneubaus REWE“ - Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 22 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Brieselang für den „Ersatzneubau REWE“ - Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 23 Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Billigung des überarbeiteten Entwurfes in der Fassung vom 21.10.24 und Freigabe für die erneute Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 24 Vorvertrag zur Zahlung einer Reservierungsgebühr für die Sicherung der Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Plangebietes zum B-Plan Nr. 103 „Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord“ Teil A (Einreicher: Die Bürgermeisterin) Ö 25 Sonstiges

2024-11-13 Gemeindevertretungssitzung
Ep. 04

2024-11-13 Gemeindevertretungssitzung

Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.11.2024. Tagesordnung mit allen Dokumenten: https://ratsinfo-online.de/brieselang-bi/to010.asp?SILFDNR=974. 00:00 TOP 1-4: Begrüßung, Ladung, Tagesordnung, Protokoll 18.09.2024 02:48 TOP 5: Bericht der Verwaltung und Fragen 17:45 TOP 6: Berichte der Beauftragten und Fragen 24:15 TOP 7: Bürgerfragestunde 48:34 TOP 8.1: Vergabe - Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 121 “Sportplatz Zeestow” der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 49:09 TOP 8.2: Zustimmung zur Ausschreibung eines Backup-Speichersystems (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:22:55 TOP 9.1: Satzung der Gemeinde Brieselang über die Herstellung und das Vorhalten notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzbedarfssatzung) (Einreicher: Die Bürgermeisterin) [Geänderter Beschluss] 1:24:05 TOP 9.2: Satzung über die Höhe der Ablösebeiträge für Stellplätze in der Gemeinde Brieselang (Stellplatzablösesatzung) (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:26:09 TOP 9.4: Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:26:48 TOP 10.1: Überplanmäßiger Aufwand für die Zahlung der Kreisumlage (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:28:48 TOP 10.2: Überplanmäßiger Aufwand für die Ausschreibung der kommunalen Wärmeplanung (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:32:10 TOP 10.3: Beschluss über die Freigabe zur Umsetzung der Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:42:09 TOP 10.4: Gewerbesteueranpassung auf gewogenen Hebesatz des Landes Brandenburg (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 1:42:51 TOP 10.5: Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte 2025ff (Einreicher: Fraktion CDU/FW/FDP) 2:29:40 TOP 10.6: Einstellung der Unterstützungsmaßnahmen zur Vollstreckung von Geldforderungen für die Rundfunkanstalten (Einreicher: Alternative für Deutschland (AfD)) 2:36:47 TOP 11.1: Beschluss über die Entwurfsplanung zum Ausbau des Quartiers Stormstraße (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 2:37:25 TOP 11.2: Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung 2018/2019 (Einreicher: Die Bürgermeisterin) 2:39:10 TOP 11.5: Schutz vor Extremwetterereignissen - Sanierung des Brieselanger Grabensystems (Einreicher: Fraktion BFB/DBA, Fraktion CDU/FW/FDP) [Geänderter Beschluss] 2:39:39 TOP 11.6: Radwege - Lückenschluss und weiteres Vorgehen (Einreicher: Fraktion Bürger Für Brieselang/Die Brieselanger Aktiven) 2:40:10 TOP 11.7: Vorgaben zum Planungsverfahren des neuen REWE - Marktes (Einreicher: Fraktion BFB/DBA)BV/0119/24 2:40:37 TOP 11.8: Änderung der Straßen- und Anlagenverordnung vom 27.10.2004 (Einreicher: Fraktion BFB/DBA) 2:48:51 TOP 12.1: Abweichend offenes Wahlverfahren für die / den 2. Stellvertreter/in in der Gemeindevertretung (Einreicher: Vorsitzender der Gemeindevertretung) 2:50:10 TOP 12.3: Neuwahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung 02:50:40 TOP 12.4: Änderung Ausschussbesetzung DIE GRÜNEN / DIE LINKE (Einreicher: Fraktion DIE GRÜNEN/DIE LINKE) 02:51:33 TOP 12.5: Abberufung Sachkundige Einwohner:in (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE) 02:52:09 TOP 12.6: Änderung Teilnehmende im Bildungs- und Sozialausschuss (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE) 02:52:25 TOP 12.7: Änderung Teilnehmende im Haushalt- und Finanzausschuss (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE) 02:52:45 TOP 12.8: Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl (Einreicher: Der Wahlleiter) 02:53:57 TOP 13.1: Öffentlichkeitsarbeit: Hier Livestream und Archiv (Einreicher: Fraktion CDU/FW/FDP) 02:56:25 TOP 14: Sonstiges zurückgezogen TOP 9.3: Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin) zurückgezogen TOP 9.3.1: ÄA zu „Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang“ – Bereich des Winterdienstes auf den Fahrbahnen (Einreicher: Fraktion BFB/DBA) zurückgezogen TOP 11.3: Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Billigung des überarbeiteten Entwurfes in der Fassung vom 21.10.24 und Freigabe für die erneute Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung -zurückgezogen TOP 11.4: Schließfächer für den Nymphensee (Einreicher: GRÜNE & Die Linke) nicht abgestimmt TOP 12.2: Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder (Einreicher: Vorsitzender der Gemeindevertretung) Die Untertitel wurden automatisch erzeugt. Eine Qualitätskontrolle findet nicht statt.