Aufzeichnung der 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2024.
Kapitel mit Zeitstempel folgen.
Ö 1 Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3 Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht- Öffentlicher Teil
Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2024
Ö 5 Bericht der Verwaltung und Fragen
Ö 6 Berichte der Beauftragten und Fragen
Ö 7 Bürgerfragestunde
Ö 8 Vergabe - Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf gemeindeeigenen Grundstücken der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 9 Ausschreibung Mobiliar/Spielgeräte/digitale Endgeräte für die ZGS, RGS, HKG, KBW und Hort Robinson (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 10 Überplanmäßige Ausgabe für die Erweiterung der vorhandenen Konferenztechnik (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 11 Prüfauftrag zur Realisierung einer Tagespflege (Einreicher: Fraktion BFB/DBA)
Ö 12 Schulwegsicherung und Verbesserung des Lärmschutzes (Einreicher: CDU/FDP/FW-Fraktion)
Ö 13 Beschluss über den 1. Nachtragshaushalt 2024 der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 15 Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin 2022 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 16 Beschluss über die Hebesatzsatzung 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 17 Haushalt
Ö 17.1 Anträge von den Fraktionen
Ö 17.2 Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 18 Kassenkredit 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 19 Neufassung der Gebührenordnung der Gemeinde Brieselang für die Parkplätze vor der “Badestelle Nymphensee”, Finkenkruger Str. (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 20 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 122 “Wohnen am Gutspark” der Gemeinde Brieselang OT Bredow (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 21 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Ehemaliges Gummiwerk“, Teilbereich 1 für die Errichtung eines „Ersatzneubaus REWE“ - Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 22 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Brieselang für den „Ersatzneubau REWE“ - Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 23 Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Billigung des überarbeiteten Entwurfes in der Fassung vom 21.10.24 und Freigabe für die erneute Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
Ö 24 Vorvertrag zur Zahlung einer Reservierungsgebühr für die Sicherung der Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Plangebietes zum B-Plan Nr. 103 „Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord“ Teil A (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
