Ep. 04
Tagesordnung mit allen Dokumenten: https://ratsinfo-online.de/brieselang-bi/to010.asp?SILFDNR=974.
00:00 TOP 1-4: Begrüßung, Ladung, Tagesordnung, Protokoll 18.09.2024
02:48 TOP 5: Bericht der Verwaltung und Fragen
17:45 TOP 6: Berichte der Beauftragten und Fragen
24:15 TOP 7: Bürgerfragestunde
48:34 TOP 8.1: Vergabe - Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 121 “Sportplatz Zeestow” der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
49:09 TOP 8.2: Zustimmung zur Ausschreibung eines Backup-Speichersystems (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:22:55 TOP 9.1: Satzung der Gemeinde Brieselang über die Herstellung und das Vorhalten notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzbedarfssatzung) (Einreicher: Die Bürgermeisterin) [Geänderter Beschluss]
1:24:05 TOP 9.2: Satzung über die Höhe der Ablösebeiträge für Stellplätze in der Gemeinde Brieselang (Stellplatzablösesatzung) (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:26:09 TOP 9.4: Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:26:48 TOP 10.1: Überplanmäßiger Aufwand für die Zahlung der Kreisumlage (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:28:48 TOP 10.2: Überplanmäßiger Aufwand für die Ausschreibung der kommunalen Wärmeplanung (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:32:10 TOP 10.3: Beschluss über die Freigabe zur Umsetzung der Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2025 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:42:09 TOP 10.4: Gewerbesteueranpassung auf gewogenen Hebesatz des Landes Brandenburg (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
1:42:51 TOP 10.5: Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte 2025ff (Einreicher: Fraktion CDU/FW/FDP)
2:29:40 TOP 10.6: Einstellung der Unterstützungsmaßnahmen zur Vollstreckung von Geldforderungen für die Rundfunkanstalten (Einreicher: Alternative für Deutschland (AfD))
2:36:47 TOP 11.1: Beschluss über die Entwurfsplanung zum Ausbau des Quartiers Stormstraße (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
2:37:25 TOP 11.2: Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung 2018/2019 (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
2:39:10 TOP 11.5: Schutz vor Extremwetterereignissen - Sanierung des Brieselanger Grabensystems (Einreicher: Fraktion BFB/DBA, Fraktion CDU/FW/FDP) [Geänderter Beschluss]
2:39:39 TOP 11.6: Radwege - Lückenschluss und weiteres Vorgehen (Einreicher: Fraktion Bürger Für Brieselang/Die Brieselanger Aktiven)
2:40:10 TOP 11.7: Vorgaben zum Planungsverfahren des neuen REWE - Marktes (Einreicher: Fraktion BFB/DBA)BV/0119/24
2:40:37 TOP 11.8: Änderung der Straßen- und Anlagenverordnung vom 27.10.2004 (Einreicher: Fraktion BFB/DBA)
2:48:51 TOP 12.1: Abweichend offenes Wahlverfahren für die / den 2. Stellvertreter/in in der Gemeindevertretung (Einreicher: Vorsitzender der Gemeindevertretung)
2:50:10 TOP 12.3: Neuwahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung
02:50:40 TOP 12.4: Änderung Ausschussbesetzung DIE GRÜNEN / DIE LINKE (Einreicher: Fraktion DIE GRÜNEN/DIE LINKE)
02:51:33 TOP 12.5: Abberufung Sachkundige Einwohner:in (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE)
02:52:09 TOP 12.6: Änderung Teilnehmende im Bildungs- und Sozialausschuss (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE)
02:52:25 TOP 12.7: Änderung Teilnehmende im Haushalt- und Finanzausschuss (Einreicher: Fraktion Die Grünen/DIE LINKE)
02:52:45 TOP 12.8: Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl (Einreicher: Der Wahlleiter)
02:53:57 TOP 13.1: Öffentlichkeitsarbeit: Hier Livestream und Archiv (Einreicher: Fraktion CDU/FW/FDP)
02:56:25 TOP 14: Sonstiges
zurückgezogen TOP 9.3: Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang (Einreicher: Die Bürgermeisterin)
zurückgezogen TOP 9.3.1: ÄA zu „Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang“ – Bereich des Winterdienstes auf den Fahrbahnen (Einreicher: Fraktion BFB/DBA)
zurückgezogen TOP 11.3: Bebauungsplan Nr. 103 “Sport- und Schulzentrum Brieselang Nord” - Teil A: Billigung des überarbeiteten Entwurfes in der Fassung vom 21.10.24 und Freigabe für die erneute Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung -zurückgezogen TOP 11.4: Schließfächer für den Nymphensee (Einreicher: GRÜNE & Die Linke)
nicht abgestimmt TOP 12.2: Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder (Einreicher: Vorsitzender der Gemeindevertretung)
Die Untertitel wurden automatisch erzeugt. Eine Qualitätskontrolle findet nicht statt.
